Kommunalwahl 2016

Liebe Wählerinnen und Wähler,

in der zu Ende gehenden Wahlperiode hat Biebergemünd mit großen Investitionen im öffentlichen Bereich die Lebensqualität für seine Bürger deutlich verbessern können.

Dieser Investitionsschub ( Ausbau der KITA Bieber + Wirtheim; Schwimmbad Bieber; Rathaus; KITA Kassel; Sportplatz Bieber; Feuerwehrgerätehaus Nord etc.) wird mit dem Bau des Heimatmuseums Bieber, der Feuerwehrgerätehäuser Roßbach, Lanzingen, und der Trauerhalle Wirtheim seinen vorläufigen Abschluss finden. Das heißt, wir kommen mit dem Ausbau einer zukunftsfähigen Infrastruktur gerade noch so ins Ziel, bevor uns die katastrophalen Auswirkungen des neuen kommunalen Finanzausgleiches der Landesregierung aus Wiesbaden treffen.

Hier hat die CDU/GRÜNE geführte Landesregierung in voller und eindeutiger Kenntnis der finanziellen Verluste für Biebergemünd, sich gegen eine Deckelung der aus Biebergemünd abfließenden Steuergelder entschieden.

Trotz sprudelnder Steuereinnahmen bedeutet das im Ergebnis eine nie dagewesene Beschneidung unser Entwicklungsmöglichkeiten und eine drastische Dezimierung unserer freien Finanzmittel um jährlich über „FÜNF MILLIONEN EURO“.

Diesen massiven Griff in unsere Gemeindekasse wollen wir mit allen juristischen Mitteln verringern. Trotz der absehbaren Einengung unserer finanziellen Handlungsmöglichkeiten werden wir uns dafür einsetzen, eine für den Haushaltsausgleich evtl. erforderliche Steuererhöhung so lange wie möglich von den Bürgern fernzuhalten.

Eine große Herausforderung für Biebergemünd besteht in einer würdigen Unterbringung und Behandlung von Menschen, die vor Krieg und Not zu uns flüchten. Von den bei uns Bleibenden verlangen wir im Gegenzug eine eindeutige Integrationsbereitschaft. Die Maßstäbe für den Umgang mit Flüchtlingen wurden in Biebergemünd durch die „Helfenden Hände“ in Zusammenarbeit mit der Ordnungsamtsleiterin, Fr. Hummel bereits gesetzt. Deren Arbeit wollen wir durch zusätzliche Personalressourcen aus der Verwaltung ergänzen und komplettieren.

Die dezentrale Unterbringung in Mietwohnungen oder zugekauften Immobilien hat dabei für uns absolute Priorität und bestimmt unser strukturiertes Vorgehen zur Lösung dieser Aufgabe. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir dabei die berechtigten Anliegen der besorgten Bürger unserer Gemeinde nicht vergessen.

Doch auch auf vielen weiteren Arbeitsfeldern haben wir unser Augenmerk. Die Sicherung der ärztlichen Versorgung, die Schaffung einer Tagespflegestation und eine zusätzliche Altenpflegeeinrichtung stehen dabei auf unserer Agenda. Deren Umsetzung können wir uns auch in einer verstärkten Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden vorstellen.

In der anstehenden Kommunalwahl entscheiden Sie, die Bürger von Biebergemünd, wem Sie die Bewältigung dieser Aufgabenstellungen zutrauen können. Wir sind bereit dazu. Deshalb bitten wir Sie, einen Blick auf das Personalangebot der SPD-Wahlliste zu werfen.

Gemeinsam für Biebergemünd

Sie werden vom ersten bis zum letzten Listenplatz eine Mischung aus politisch erfahrenen und kompetenten neuen Bewerbern aus unserer Gemeinde entdecken können. Sie sind bereit, ihre Lebenserfahrung, ihr berufliches Können und ihre persönliche Kompetenz   in unsere kommunalpolitische Arbeit einzubringen.

Sie können von uns erwarten, dass wir das Ortsteildenken hinter uns lassen. Wir werden unsere Vorhaben, Anträge und Initiativen in verbindlicher Sprache kommunizieren und mit strukturiertem Vorgehen verfolgen und umsetzen.

So, wie wir unser Leitmotto aus 2011 „Wir machen uns stark für Biebergemünd“ eingelöst haben und in der zurückliegenden Bürgermeisterwahl mit Thomas Jackel einen erstklassigen Kandidaten aufgestellt hatten.

Lesen Sie außerdem Details zu unserer offenen Liste und unserem ausführlichen Wahlprogramm.